§§ Heinis

Nun zu was ganz anderem. Es klagt im Wege der Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht Hamburg:

 

die Losehand Wett- und Spielcenter GmbH, Schanzenstraße 64-70, 20357 Hamburg, vertreten durch ihre Geschäftsführer Dr. Norman Albers und Bernhard Albers, ebenda

 

gegen die Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch die Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Alter Steinweg 4, 20459 Hamburg.

 

Angefochten wird die Totalisatorgenehmigung erteilt von der Beklagten 1. dem Hamburger Rennclub e.V. sowie 2. dem Hamburger Trab-Zentrum e.V. für außerhalb der Rennbahn, und beantragt, diese jeweils aufzuheben.

 

So klingt das etwas steif auf juristisch, aber der Sinn der Klage ist sonnenklar. Albers fühlt sich durch die 450 Lotto- und Totoläden, die in Hamburg als Vertriebsstellen agieren, in seinen Rechten als Wettbewerber eingeschränkt. Dazu bemüht Albers die Dienste der Kanzlei Dres. Redeker Sellner Dahs aus Bonn, die auf insgesamt 26 eng beschriebenen Seiten niederlegen, warum der Klage statt zu geben sei. Das ist eine renommierte Kanzlei, und Herr Rumstich aka Blüchovv regt sich mächtig darüber auf, daß das DVR mit Vertretern dieser Kanzlei bei der Politik in Sachen Staatsvertrag vorstellig wird. Aber es ist eine gute Kanzlei, die was vom Thema versteht, und die Thematik Staatsvertrag berührt durchaus andere Aspekte der Wetterei.

 

Es geht bei dieser Klage um Fragen des Grundgesetz` (Art. 12) es geht um Fragen des Wettbewerbsrechts (§ 8 UWG), aber vor allen Dingen geht es um die Bestimmungen im RWLG bzw. dessen Ausführungsbestimmungen, nämlich besonders die §§ 5 und 6. Das ist also alles sehr interessant und spannend, und auch gar nicht so unwichtig. Allerdings glaube ich, daß sich die Herren Albers mit der Klage keinen Gefallen getan haben, sondern im Gegenteil auf dem besten Weg sind, sich selbst ans Bein zu pinkeln, weil Präjudize in jede Richtung Wirkung entfalten.

 

Denn es geht natürlich überhaupt nicht um die 450 Lottobutzen in Hamburg, denn dank einer katastrophalen Strategie und hilfloser Rumruderei tragen die nichts Wesentliches zum Totalisatorergebnis bei. Worum es geht, ist ein Präjudiz für künftige Fälle, wenn mal einer auf Idee kommen sollte, diesen Vertriebsweg effektiv zu nutzen. Davor haben die Albers Leute Angst. Also bemühen sie sehr umfassend die Entstehungsgeschichte des RWLG, und die Motive, die den einzelnen Regelungen zu Grunde lagen. Es geht um die gewollte Zweiteilung von Totalisator und Buchmacher, die auch völlig verschieden behandelt werden, und nach Albers Meinung stören diese 450 Läden bzw. die behördlichen Lizenzen diese gewollte Unterscheidung des Gesetzgebers und das gewollte Parallelogram der Kräfte, weil sie den Wettbewerber Totalisator gesetzeswidrig begünstigen. Das habe man nicht so gewollt. Dieses Argument, daß 450 Vertriebsstellen bei Abfassung des Gesetzes 1922 nicht gewollt seien, trägt sich durch die Klage wie ein Mantra, aber sie trägt auch den mutmaßlichen Keim des Scheiterns in sich. Denn so wahr das ist, so wahr ist auch, daß sich damals auch keiner was unter dem Internet vorstellen konnte, welches den Vertrieb der Buchmacher so revolutioniert hat, oder der steueroptimierten Auslandsvermittlung. Das hat auch keiner der Reichtagsabgeordneten vorausgeahnt. Es hat sich viel getan in den letzten 90 Jahren, und selbst der Kläger Vater Albers hat mal in Hannover theatralisch auf den Vorwurf, er verstoße gegen das RWLG, geantwortet, das sei von 1922, ob man das wisse, das sei insofern völlig verstaubt und von Anno Dunnemals. Recht so, so ist es. Aber der Geist des Gesetzgebers weht immer noch durch das Gesetz, und danach ist der Unterscheid zwischen Totalisator und Buchmacher nach wie vor so, wie er ist, nämlich der zwischen einem Unternehmer mit Profitstreben und Mindestbonität einerseits und einem gemeinnützigen Treuhänder fremden Geldes andereseits.

 

Im ersten mündlichen Termin deuteten die Richter an, daß sie den Vortrag des Hauses Albers nicht für stichhaltig halten, just aus diesen Gründen sowie einigen Gründen des Verwaltungsrechts, welches nicht für Wettbewerbs Streitigkeiten zuständig sei. Die Richter haben explizit angemerkt, der Markt habe sich zugunsten der Buchmacher verschoben. Da ist dann wenig Platz für die Behauptung, der Totalisator verdränge die Buchmacher rechtswidrig. Albers hat aufgetragen bekommen, faktisch nachzubessern, aber das erscheint nicht sehr Erfolg versprechend. Die ganze Klage steht auf tönernen Füßen, wie es so schön heißt.

Kommentar schreiben

Kommentare: 60
  • #1

    achtern de büx (Freitag, 17 Juni 2011 20:01)

    Erst mal sehen,was Wiki meint.

  • #2

    senora (Freitag, 17 Juni 2011 20:08)

    LER Theo beweist characterstärke ,was man von Vulkan
    beileibe nicht behaupten kann.

  • #3

    TT (Freitag, 17 Juni 2011 21:07)

    ich bin jetzt auch raus bei Tante Amelie.
    Habe meinen Abschied verkündet und wurde prompt gelöscht.

  • #4

    bärwurz (Freitag, 17 Juni 2011 21:15)

    Da ist die Alte ganz rigoros .

  • #5

    Lästermaul (Freitag, 17 Juni 2011 21:19)

    Wenn die durchgeknallte schon das Reitforum als
    Konkurenz ansieht,kann es mit ihrem Forum nicht
    mehr weit her sein.

  • #6

    di (Freitag, 17 Juni 2011 21:26)

    wenn frauen sich engagieren, dann rauchts. man kann z.b. kugelschreiber verteilen, oder einen kindergarden aufmachen tun. hauptsache es ist was los im staate dänemark. aber wenn sich frauen umdrehen, wenn sie sich rückwärts orientieren, dann hilft alles nicht mehr. dann brechen welten zusammen und dämme. was frauen fehlt, speziell dieser, ist witz und humor. das fehlt ihnen. satire ist verschwendet, ironie geht ins leere, wenn einmal das band der gefühlten argumente zerschnitten ist. lebbe geht weiter!

  • #7

    hupfdohle (Freitag, 17 Juni 2011 21:40)

    Stepi wußte schon warum .

  • #8

    Ad Infinitum (Samstag, 18 Juni 2011 00:40)

    sie wird ihren Sendungsauftrag erfüllen

  • #9

    Lobhudelgesudel (Samstag, 18 Juni 2011 00:44)

    und wenn zum Schluß nur noch von Blücher Lobhudel sudelt

  • #10

    Nachtgedanken (Samstag, 18 Juni 2011 00:50)

    Statt von Gott zu reden, redete ich vom Sex. Der Sex ersetzte in gewisser Weise Gott.

  • #11

    HGTölke (Samstag, 18 Juni 2011 08:21)

    Ich fand es sehr lustig, als die Advokaten aus dieser guten Kanzlei während der Fragestunde von German Racing behaupteten, der Gestzgeber hätte im RWLG die Auslandsvermittlung gewollt.
    Dass man sich mit sowas in ein Boot setzt, ist lächerlich bis peinlich.

  • #12

    Neu im Rennsport (Samstag, 18 Juni 2011 08:29)

    Dieser Blücher ist wohl eher eine höchst peinliche Mischung aus Horst Szymaniak, Tony Maroni, der singenden Esskastanie und Schäfer Heinrich

    .... unterstes Unterschichtenfernsehen

  • #13

    nach meinem Geschmack (Samstag, 18 Juni 2011 08:48)

    kommt mir in diesem recht abenteuerlichem Vergleich Horst Szymaniak viel zu schlecht weg, denn Schimmi ist schon irgendwie kultig, nicht nur in Bezug zu einem Viertel statt einem Drittel

    Außerdem spielte Horst Szymaniak auf allerhöchstem Niveau, Sepp Herberger wußte davon zu schwärmen, wohingegen Blücher allenfalls kreisklassig schwadroniert, mit steter Initiierung zum Fremdschämen

  • #14

    amelie (Samstag, 18 Juni 2011 08:58)

    Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Das Reitforum habe ich nicht als Konkurrenz gesehen. Aber scheinbar schreiben hier überwiegend geistig Minderbemittelte.

  • #15

    Gerade aufgestanden (Samstag, 18 Juni 2011 09:12)

    Wer lesen kann, muß nicht unbedingt im Vorteil sein. Wer selbst denken kann, schon eher.

  • #16

    Heint Strunk (Samstag, 18 Juni 2011 09:15)

    den ich so sehr verehre und dessen politische Arbeit und Initiative ich zu wertschätzen weiß, würde dieser Schicksalsgemeinschaft, diesem unfreiwillig komischem Dreigestirn, attestieren, dass im Deprimiertenstadel ein Logenplatz auf Lebenszeit gesichert ist

  • #17

    Manche Frauen sind Tabu (Samstag, 18 Juni 2011 09:20)

    Es gibt Frauen, die ich nie in dem, was ich schreibe, erwähne, und ich will es auch nicht, ich würde es nie wollen. Das ist so etwas wie ein Tabu für mich.

  • #18

    dr.eisenfuß (Samstag, 18 Juni 2011 09:26)

    eine gut gemachte abstinenz ist fast wie eine katharsis oder eine darmspülung. nachher fühlt man sich um tons erleichtert und beschwingt. wer ist das reitforum?

  • #19

    Herumtreiberin (Samstag, 18 Juni 2011 09:29)

    Amelie treibt sich nur noch im DI Blog herum.

  • #20

    di (Samstag, 18 Juni 2011 09:33)

    die autenzität von frau arnold wird durch den sinnspruch wer lesen kann ist klar im vorteil belegt. das ist das neusprech eines forums, gerade so wie der schmunzelnde hinweis mit der fehlersuche und dem behalten dürfen. also herzlich willkommen, frau arnold, oder ein herzliches grüßgott, wie man südlich des mains wohl gerne sagt. hier dürfen sie sich ganz wie zuhause fühlen, hier dürfen sie ungeschminkt sagen, was sie bedrückt oder erfreut oder langweilt oder erzürnt. nur zu, hier wird niemand zurück gelassen. aber obacht: es geht um galopprennsport!

  • #21

    Tabu hin, Tabu her - tabula rasa (Samstag, 18 Juni 2011 09:35)

    Wenn der Damenbart gefühlt bis zur Kniekehle schwappt, dann läßt sich das nicht mehr einfach wegrasieren

  • #22

    di (Samstag, 18 Juni 2011 09:38)

    der mit den ... ist das am ende wohl der camouflierte herr manterl, dieser liebe gute mann? der duktus der sprache hat viel manterlsches, und seine obsessive annäherung an den tatort ist ja gerichtsnotorisch, wenn ich das mal scherzhaft sagen darf.

  • #23

    ... (Samstag, 18 Juni 2011 10:21)

    Ja, ich male manchmal sogar auf die Wände. Manch guter Tipp hat sich auf den Tapeten verewigt. Königsstuhl, Nebos, Alpenkönig... fast alle stehen sie da...Aber ich habe nicht viele Möbel. Das einzige , was für mich zählt, ist ein Raum, in dem ich Pingpong spielen kann...früher war es der Salon, aber ich hab' mir gesagt: zum Teufel mit dem Salon...ich mache den Pingpongraum daraus...

  • #24

    jaffa (Samstag, 18 Juni 2011 11:04)

    Würde herrn manterl kostenlos die eigenen vier wände
    malen und tapezieren,dann kann er es mit Sea the Stars,
    Goldikova,Galileo und Peter Kraus verzieren.

  • #25

    freund von ulricke (Samstag, 18 Juni 2011 11:47)

    Mein Gott nochmal,die Frau scheint von ihrem Hass
    regelrecht verblendet zu sein.
    Kann der denn niemand mehr helfen?

  • #26

    zuchtmeister (Samstag, 18 Juni 2011 11:55)

    Die gehört mal so richtig von Lady O. ausgepeitscht.

  • #27

    ... (Samstag, 18 Juni 2011 11:58)

    sowohl beim Ping Pong, als auch auf der Rennbahn, spiele ich gleichmäßig, defensiv und kontemplativ.

  • #28

    ... und tschüss (Samstag, 18 Juni 2011 13:16)

    frau arnold und hallo di - sollten mal alle sagen, die noch so dumm sind in dem forum von fr. a... zuschreiben. alle nach hier und alles wird gut

  • #29

    Arthur Wellesley, Lord Wellington (Samstag, 18 Juni 2011 13:57)

    All your fools and rascals from German racing, join the blather of the scum already here on board.

    I never have had that fun since the war. Go on boys and galls, writing the shit out of your brains.

  • #30

    Börse (Samstag, 18 Juni 2011 14:05)

    Tausche 10 Ammeliese gegen einen Parlo.

  • #31

    neuer (Samstag, 18 Juni 2011 14:24)

    Wer weiß was über Opulente ,vielleicht vom Gestüt
    Lindenhof?

  • #32

    Herrn T. aus D. (Samstag, 18 Juni 2011 14:39)

    fragen, der zuständige racing manager

  • #33

    Neuer (Samstag, 18 Juni 2011 14:46)

    Hab im Forum schon mal eine Anfrage gelesen,kann den Post
    aber nicht mehr finden.

  • #34

    kassandro (Samstag, 18 Juni 2011 14:50)

    Die Forumschefin versucht offenbar seit einiger Zeit das Forum zu "befrieden", indem sie sukzessive die Radaubrüder eliminiert. Die Krawalleure sind aber nicht die einzige Ursache für die dauernden Streitereien. Frustration und Unzufriedenheit über den Sport im allgemeinen und die eigene Lage im speziellen möchten sich auch gern irgendwie artikulieren und wer es einmal genossen hat, seinen Frust öffentlich auszuleben, möchte es auch ein zweites mal tun. So entstehen immer wieder neue Radaubrüder. Die durch den Ausschluß der alten Randalierer aufgerissene Lücke wird also wieder gefüllt werden. Vielleicht sind die "Neuen" nicht ganz so gut wie die "alten", aber die entstehende zweite Garde hat der ersten lange genug zugeschaut, um das Handwerk gründlich zu erlernen.
    Die Hoffnung mancher hier, daß das Forum implodieren würde, wird sich nicht erfüllen. Langfristig unterminiert die Daueraussperrung unregistrierter Mitleser allerdings die Mitgliederbasis, denn durch Google herangeführte potentielle Neumitglieder werden dadurch abgewiesen.

  • #35

    @Kassandro (Samstag, 18 Juni 2011 14:53)

    Was tun?

  • #36

    Tausche (Samstag, 18 Juni 2011 15:02)

    3 DIs, 5 Kassandros oder 6 Blüchers gehen einen Parlo!

    CR soll sich im Forum angemeldet haben. Der Tiefpunkt ist erreicht.

  • #37

    Könnte, isser aber nicht (Samstag, 18 Juni 2011 15:09)

    Der in Ascot, mit dem rotbraunen Zylinder, mit den Blumen und dem Firlefanz am Revers, könnte mit Göntzsche verwandt sein...

    Wenn man ihm den Hut abnehmen würde, käme der Sachverhalt noch besser 'rüber

  • #38

    kassandro (Samstag, 18 Juni 2011 15:26)

    @#35
    Für mich gibt's keinen Handlungsbedarf. Ich schau dem ganzen Treiben ein bißchen zu und gebe hin und wieder meinen Senf dazu. Das reicht eigentlich.

  • #39

    flip (Samstag, 18 Juni 2011 16:37)

    hab opulente in einer datenbank gefunden.
    besitzer matthias tamrat züchter jean campos
    die ist 1999 geboren und französin.muß ja wohl was
    besseres sein.
    dazu noch von octagonal .schätze mal gruppe status.
    viel glück damit.

  • #40

    Warum (Samstag, 18 Juni 2011 16:39)

    gibt GERMAN TOTE nur 54 Sieg / 16 Platz auf den Sieger im 6. Rennen von Ascot gestern?

    UK Tote-Kurse waren 153/36.

    Was macht GT da falsch?

  • #41

    Voodoo (Samstag, 18 Juni 2011 16:48)

    Vulkan macht es hintenrum ,was das wohl bedeuten soll?

  • #42

    börse für kenner (Samstag, 18 Juni 2011 17:30)

    Tausche :3 Manto,2 Kassandro,8 Amelie,15 Vulkan und
    1 Rainer ,gegen 1 Diplo .

  • #43

    Wie das? (Samstag, 18 Juni 2011 17:44)

    Rainer ist langweilig, da gehen 8 auf einen Diplo.

  • #44

    jetzt dreht sie vollkommen ab- (Samstag, 18 Juni 2011 17:48)

    hat jetzt einen offiziellen aufpasser im forum, langsam will sie wohl alle verklapsen.

  • #45

    ganz in weiß (Samstag, 18 Juni 2011 19:00)

    Ja,in das letztere gehört die wohl rein:-)

  • #46

    Mitunter, (Samstag, 18 Juni 2011 22:47)

    eher nicht selten, sind die Bekloppten im Sport Legion.
    Von Flensburg bis Lindau. Als ob sie was Besseres wären als Aschaffenburger. Das meinen sie nur, die armen Tröpfe.

  • #47

    diebeinediebestenfreunde,gehenauchmalauseinander (Samstag, 18 Juni 2011 22:58)

    Tropf hin Tropf her,wichtig ist doch nur,daß Parlo
    der Christa in bälde einen Antrag macht.
    Dann stimmt die Zucht wieder.

  • #48

    Ist denn der Aufpasser (Samstag, 18 Juni 2011 23:44)

    rund um die Uhr im Einsatz, oder bleiben auch mal Fenster für böse Beleidigungen? Ab jetzt jede Stunde einen Verstoss, mal sehen, wie lange da reagiert wird.

  • #49

    Andrea,bitte noch ein brötchen (Samstag, 18 Juni 2011 23:57)

    Scheint alles ein bischen verlogen zu sein.
    Erst SecondOut,dann wieder nicht.Später die Forum-Polizei.Nun der Aufpasser,der so gar nichts mit dem Rennsport zu tun hat.Schon wieder gelogen.
    Wie schrieb im Forum,jemand sehr treffend:
    Horch und Guck stellt die Lauscher auf.
    Sehr aufmerksam .Der User hat Ahnung.

  • #50

    Gedanken zur Nacht (Sonntag, 19 Juni 2011 01:54)

    Einer meiner Favoriten. 4 für 11, viel mehr gibts nicht für ihn:

    Aus der Nacht der Bewußtlosigkeit zum Leben erwacht findet sich der Mensch, in einer end- und grenzenlosen Welt, unter zahllosen Individuen, alle strebend, leidend, irrend; und wie durch einen bangen Traum eilt er zurück zur alten Bewußtlosigkeit.

    Der Mensch als Kosmokokke. Kosmokokkisch bis ins letzte Galopperforum.

  • #51

    Wieder nicht grenzwertig (Sonntag, 19 Juni 2011 01:59)

    schade

  • #52

    Guntram Gurkenfaß (Sonntag, 19 Juni 2011 09:21)

    meint, vielelicht sollte Frau Arnold einfach ein Damenforum aufmachen, für Männerhände viel zu schade. Herr Weller würde aus Gründen des Diskriminierungsverbots als Ehrendame Aufnahme finden, als Beweis, dass man sehr tolerant ist in der weiblichen Anmutung des Rennsportlebens.

  • #53

    #47 (Sonntag, 19 Juni 2011 09:22)

    irrtum - parlo öden niveaulose frauen an. hatte damit schon bei ammelieses ärger.

  • #54

    . (Sonntag, 19 Juni 2011)

    Man kann sagen, das Experiment Galopp Galopper Rennpferd Vollblut Forum ist gescheitert.

    Reit Forum ist etwas ganz anderes. Langweilig, so dahin plätschernd, wie ein Reit Ausflug.

  • #55

    Kann Zufall sein, kann kein Zufall sein, kann alles sein (Sonntag, 19 Juni 2011 12:51)

    Frau Arnold kommt aus Bayern. Herr Weller kommt auch aus Bayern.

  • #56

    aschebergerin (Sonntag, 19 Juni 2011 19:38)

    Aber Frau Arnold babbelt hessisch .

  • #57

    steige hoch du roter adler (Sonntag, 19 Juni 2011 21:28)

    Der süden hält gegen Ost-West-Nord zusammen.
    Bayern über alles......

  • #58

    Der Süden ist (Montag, 20 Juni 2011 14:41)

    nun mal die bevorzugte Heimat der Volldeppen!

  • #59

    hirnbeiß (Dienstag, 21 Juni 2011 11:55)

    Volle zustimmung !

  • #60

    Allerdings (Freitag, 24 Juni 2011 15:18)

    ist der Niedersachse in seiner Hinterfotzigkeit auch aus gutem Stall. Nicht nur auf der Lüneburger Heidi, sondern im Hannöverschen, im Hansestädtischen und am Elbstrand gleich gar.

    Friede ihrer Asche.